Nr. 450 Ministerkonferenz, Wien, 4. Mai 1858
Nr. 450 Ministerkonferenz, Wien, 4. Mai 1858
RS.; P. Marherr; VS. Buol-Schauenstein; BdE. und anw. (Buol 4. 5.), gesehen Bach 9. 5., gesehen Thun 10. 5., Toggenburg, Bruck, gesehen Kempen 16. 5., Nddasdy, für Se. Exzellenz den Herrn Ersten Generaladjutanten Sr. Majestät Kellner.
Dieses Protokoll liegt nicht bei Hhsta., Kab. Kanzlei, Ministerratsprotokolle, sondern geriet zu den Akten über die Reform der direkten Steuern, wo es als Beilage 9 des Ministerkonferenzprotokolls v. 11., 21., 28. und 30. Dezember 1858 und 4., 8., 13. und 15. Jänner 1859 (= Sammelprotokoll Nr. 484) verblieb, Fa., FM., Materialien zur Reform der direkten Besteuerung, Fazikulatur VIII.8.
[I.] Umrechnung der Bezüge der Beamten und Diener in der österreichischen Währung.
MCZ. 1593 -KZ. 1715
Protokoll der zu Wien am 4. Mai 1858 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des kaiserlichen Hauses und des Äußern Grafen v. Buol-Schauenstein.
[I.] Gegenstand der Beratung waren die Anträge des Finanzministers, welche derselbe durch die Ah. E. v. 27. April 1858, Absatz 2, darüber zu erstatten angewiesen ist, in welcher Art die Gehalte, Löhnungen, Ruhegenüsse und sonstigen Bezüge der aus dem Staatsschätze und aus öffentlichen Fonds bezahlten Beamten und Diener von Konventionsmünze auf die österreichische Währung umzusetzen seien1.
Diese Anträge, welche der Finanzminister bereits in der Sitzung vom 29. April 1858 zur vorläufigen Kenntnis der Konferenz gebracht hat2, gehen dahin: Vermöge Ah. Patents v. 27. April 185 83 hat der mit Ah. Patent v. 19. September 1857 angeordnete Landesmünzfuß4 unter der Benennung österreichische Währung mit 1. November 1858 der alleinige gesetzliche Münz- und Rechnungsfuß und die Grundlage der ausschließenden gesetzlichen Landeswährung des gesamten Kaisertums zu sein, und es haben alle anderen Währungen außer Kraft zu treten. Hiernach kann daher von diesem Zeitpunkte an der Staat seine Beamten und Diener nur in derjenigen Münze bezahlen, die nach dem alleinig gesetzlichen Münzfüße ausgeprägt wird, und zwar lediglich in dem nämlichen Nennbeträge wie bisher in Konventionsmünze, weil es vom 1. November 1858 ab gesetzlich keine Konventionsmünze mehr für ihn gibt und er nicht verpflichtet ist, von da
Zur Einführung der österreichischen Wahrung siehe Malfer, Einleitung Ömr 1II/6, XXXI ff. Mit Ah. E. v. 27. 4. 1858, Hhsta., Kab. Kanzlei, MCZ. 1486/1858, war das kaiserliche Patent über die Rechtsfolgen der neuen österreichischen Wahrung erlassen worden, Rgbl. Nr. 63/1858, dazuMK. v. 29. 12. 1857, Ömr. III/6, Nr. 424, Anm. 13; zugleich waren Aufträge betreffend die Umrechnung von Konventionsmünze auf österreichische Wahrung erteilt worden, vgl. Malfer, Einleitung Ömr III/6, XXXIII.
Das betreffende Protokoll, Ömr III/6, Nr. 424, erwähnt diesen Umstand nicht, doch liegt es nahe, daß Bruck beim Tagesordnungspunkt II die Umrechnung der Beamtenbezüge zur Sprache gebracht hatte. Die Unterlagen zu den hier ausgeführten Anträgen Brucks befinden sich bei dem schließlich in dieser Sache unterbreiteten Vortrag v. 7. 7. 1858, Fa., FM., Präs. 3283/1858 (K) mit Präs. 3823/1858 (RS.).
Vgl. Anm. 1.
Rgbl. Nr. 169/1857; dazuMK. v. 13. 6. 1857/11, Ömr III/6, Nr. 405.